geschrieben von Klaus aus Iserlohn am Sonntag, 11. Dezember 2005 23:12 Uhr
Als Antwort auf : "EU-Klassenzuordnung von Womo?":
Hi,
ich will hier keinen neuen Thread aufmachen. Aber nach meiner Meinung haben diese ganzen EU-Richtlinien mit der deutschen kraftfahrzeugsteuerlichen Gesetzgebung zumindestens direkt nichts zu tun.
Wohnmobile werden laut unten aufgeführter EU-Richtlinie in die Gruppe M eingeordnet - Ziff. 5. Theoretisch kann es in M1, M2 oder M3 eingeordnet werden. In der gesamten Richtlinie ist aber von PKW oder LKW keine Rede. Diese EU-Richtlinie kodifiziert die Bauart bzw. Bauartgruppen von KFZ in der EU. Wenn man die gesamten Texte, auch früherer EU-Richtlinien in dieser Sache liest, erkennt man nach meiner Meinung eindeutig den Sinn und Zweck dieser Richtlinien, nämlich daß sie ausschließlich Vorgaben für die Hersteller (Industrie) bereithält, um hier EU-einheitliche (alles muß gleich sein) Bauweisen, Baugruppen und Prüfungsrichtlinien zu erreichen. Was ich damit sagen will ist: In der EU gibt es keine PKW oder LKW
.
Erst der Bundesrat will Wohnmobile willkürlich zum PKW machen
Hilfreich wäre es, in irgeneiner höchstrichterlichen Rechtsprechung die Definition "PKW" zu finden.
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