Re: In den Steuergesetzen liest sich das aber anders

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geschrieben von Robo am Dienstag, 6. Dezember 2005 15:12 Uhr

Als Antwort auf : "Re: In den Steuergesetzen liest sich das aber anders":

Wolfgang16 :

Letzteres bestreite ich. [...]So war zB im KfZ Steuerrecht nirgendwo genau definiert, was ein PKW ist, so daß ersatzweise auf zulassungrechtliche Bestimmungen zurückgegriffen werden mußte.

Hi,
es muss auch nicht im Steuerrecht definiert werden, da dort steht, dass die verkehrsrechtlichen Bestimmungen zur Einordnung gelten, und die sind EG-harmonisiert.

Eine separate PKW-Definition im Steuerrecht wäre jederzeit angreifbar (siehe auch das Geländewagenurteil weiter unten).

Wie sehr viele andere Steuerbestimmnungen auch, ist das KFZ-Steuerrecht aber ein über viele Jahre immer wieder zurechtgebasteltes und erweitertes Recht, was endlich mal grundlegend neu erfunden gehört.
Diese Arbeit will sich aber niemand machen.

Ronald